Suche

Treffer 1 bis 10

• Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen - Pressemitteilungen aus dem Jahr 2013 Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen – Vf. 25-II-12 erweitern verkleinern 21.03.2013 - Sächsischer Landtag muss bei Zusammenstellung einer Reisedelegation NPD-Fraktion berücksichtigen Die parlamentarische
  
  • gefunden im Portal: Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen
• Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen - Pressemitteilungen aus dem Jahr 2005 Wahlgesetz gerecht, der sicherstellen solle, dass sich der Wahlbewerber mit dem Freistaat Sachsen und den mit der Wahl zum Sächsischen Landtag verbundenen Aufgaben als sächsischer Abgeordnete identifiziere sowie aus eigener
  
  • gefunden im Portal: Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen
• Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen - Pressemitteilungen aus dem Jahr 2008 Verfassungsgerichtshof sieht Sächsischen Landtag in Informationsrechten verletzt Das von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Sächsische Staatsregierung eingeleitete Organstreitverfahren endete für die Antragstellerin
  
  • gefunden im Portal: Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen
• Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen - Pressemitteilungen aus dem Jahr 2010 den Sächsischen Landtag Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen hat in dem von der Fraktion DIE LINKE gegen den 5. Sächsischen Landtag eingeleiteten Organstreitverfahren wegen der Wahl der Vizepräsidenten des
  
  • gefunden im Portal: Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen
• Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen - Pressemitteilungen aus dem Jahr 2018 seines Wahleinspruchs durch den Sächsischen Landtag (Beschluss des 6. Sächsischen Landtages vom 21. Juni 2017 über die Gültigkeit der Wahlen zum 6. Sächsischen Landtag am 31. August 2014, Drs. 6/9775, PlPr 6/56, S. 5099).
  
  • gefunden im Portal: Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen
• Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen - Pressemitteilungen aus dem Jahr 2006 gewählt worden. Nachdem sich die Zahl der Mitglieder der NPD-Fraktion von zwölf auf neun verringert hatte, beschloss der Sächsische Landtag in seiner Sitzung vom 19. Juli 2006, dass der Antragsteller und das weitere auf
  
  • gefunden im Portal: Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen
• Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen - Pressemitteilungen aus dem Jahr 2017 seines Wahleinspruchs durch den Sächsischen Landtag (Beschluss des 6. Sächsischen Landtages vom 21. Juni 2017 über die Gültigkeit der Wahlen zum 6. Sächsischen Landtag am 31. August 2014, Drucksache 6/9775, PlPr 6/56,
  
  • gefunden im Portal: Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen
• Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen - 2021 begrenzt (§ 6 Abs. 6 Satz 3 SächsWahlG), mit der Verfassung des Freistaates Sachsen vereinbar ist. Die Verfassung sieht in Art. 41 Abs. 1 vor, dass der Sächsische Landtag in der Regel aus 120 Abgeordneten besteht, die
  
  • gefunden im Portal: Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen
• Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen - Pressemitteilungen aus dem Jahr 2016 Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen hat in einem Organstreitverfahren auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im 6. Sächsischen Landtag gegen den Haushalts- und Finanzausschuss des 6. Sächsischen Landtages Termin
  
  • gefunden im Portal: Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen
• Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen - Pressemitteilungen aus dem Jahr 2012 Folge geleistet wird. Kommt ein Landtagsmitglied der nachfolgenden Aufforderung des Präsidenten, den Sitzungssaal zu verlassen, nicht nach, so ist es nach der vom Sächsischen Landtag beschlossenen Geschäftsordnung damit
  
  • gefunden im Portal: Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen

erste  vorige 

nächste   letzte

Seite 1 von 5

keine Ergebnisse