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Kommunaler Produktrahmen für den Freistaat Sachsen
Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 3671 Einrichtungen der Jugendsozialarbeit 367101 Einrichtungen der Jugendsozialarbeit 3672 Einrichtungen der Familienförderung 367201 Einrichtungen
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Kommunalabgaben - Kommunale Verwaltung - sachsen.de
öffentlicher Einrichtungen von den Nutzern dieser Einrichtungen erhoben. Mit ihnen decken die Kommunen die aus der Vorhaltung und dem Betrieb dieser Einrichtungen resultierenden Kosten. Öffentliche Einrichtungen sind z.
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Kommunaler Produktrahmen für den Freistaat Sachsen
Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen 3153 Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderung 3154 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 3155 Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer
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Anlage 5 (zu Ziffer V Nummer 1) Nachfolgende Muster werden verbindlich bekannt...
Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderung Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Soziale Einrichtungen für Spätaussiedler und Ausländer
1 Steuern
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Herausgeber: Sächsisches Staatsministerium des Innern Presse, Öffentlichkeitsarbeit Wilhelm-Buck-Str. 2, 01097 Dresden Telefon:...
können „für die Benutzung ihrer öffentlichen Einrichtungen“ Benutzungsgebühren erheben, wenn
sie keine privatrechtlichen Entgelte verlangen.
Öffentliche Einrichtungen der Kommunen dienen
der Daseinsvorsorge, also
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Leitfaden: Freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen
von der Gemeinde B fortgeführt
werden. Die Fortführung der Einrichtungen steht unter dem Vorbehalt, dass die Finanzierung der Einrichtungen die Leistungsfähigkeit
der Gemeinde B nicht beeinträchtigt.
[Im Ortsteil A
...,
...,
….
Im
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AnwHinwSächsKAG 2014.pdf
Nutzers und des Gebührenpflichtigen müssen nicht identisch sein (siehe oben
Ziffer II Nr. 7 Buchst. b).
7. Öffentliche Einrichtungen
Der Begriff der öffentlichen Einrichtung ist ein zentraler Begriff des Kommunalabgabenrechts:
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Kontenklasse
Hierzu zählen Auszahlungen für:
1. die aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung an gemeinsamen Einrichtungen bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Leistungsberechtigte nach § 22 SGB II. Statistisch wird dieser Sachverhalt
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Auszug aus: Landtag-Drucksache 6/4787 Gesetzentwurf der Staatsregierung Thema: Gesetz zur Änderung des...
den örtlichen Gegebenheiten zu erwarten ist, dass bestimmte Gäste, obwohl sie im Gemeindegebiet Unterkunft nehmen, die
dortigen touristischen Einrichtungen deutlich weniger frequentieren und dies dazu führt,
dass der mit
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Anlagen 1.pdf
sowie die Errichtung oder der Ausbau von
Einrichtungen der beruflichen Bildung, Fortbildung und Umschulung, sofern der fortdauernde Bestand
der Einrichtung durch die Sächsische Bildungsagentur bestätigt ist, sowie Maßnahmen
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