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Nachbesserung des Medienstaatsvertrags - Regelungen zur Barrierefreiheit unzureichend - Sächsische Staatskanzlei - sachsen.de
von Bund und Ländern
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29.01.2020
Nachbesserung des Medienstaatsvertrags - Regelungen zur Barrierefreiheit unzureichend
Mit einer gemeinsamen Erklärung wenden sich die Beauftragten für die Belange von Menschen
- gefunden im Portal: Sächsische Staatskanzlei
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REVOSax Landesrecht Sachsen -
StV Modernisierung der Medienordnung
Vorschriften des Medienstaatsvertrags nach seinem § 116 Abs. 5 finden die gekündigten Vorschriften auf das ZDF keine Anwendung.“
Artikel 6 Änderung des Deutschlandradio-Staatsvertrages
Artikel 6
Änderung des Deutschlandradio-
- gefunden im Portal: REVOSax
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Newsletter vom 4. Mai 2020 - Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel - sachsen.de
Die Bemerkungen der Europäischen Kommission sind jedoch kein verfahrenstechnisches Hindernis für den Abschluss des Medienstaatsvertrags. Mit unseren Kommentaren wollen wir die Bundesländer anregen zu überlegen, wie der
- gefunden im Portal: Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel
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Stellungnahme zum 2. Medienänderungsstaatsvertrag - Sächsische Staatskanzlei - sachsen.de
sowie aus den (Werbe-)Einnahmen der privaten Medienanbieter finanziert werden.
Abschließend ist zu sagen, dass die nun vorliegende Anpassung des Medienstaatsvertrags hätte genutzt werden können, um weitere Forderungen
- gefunden im Portal: Sächsische Staatskanzlei
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Verleihung des 2. Sächsischen Inklusionspreises 2016 im Sächsischen Landtag in Dresden - Sächsische Staatskanzlei - sachsen.de
29.01.2020 Nachbesserung des Medienstaatsvertrags - Regelungen zur Barrierefreiheit unzureichend
27.01.2020 Neujahrsdialog 2020
13.12.2019 Gesetzentwurf des BMG: Kosten dürfen nicht den Wohnort diktieren!
27.11.2019 Klausurtagung
- gefunden im Portal: Sächsische Staatskanzlei
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Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen - Sächsische Staatskanzlei - sachsen.de
29.01.2020 Nachbesserung des Medienstaatsvertrags - Regelungen zur Barrierefreiheit unzureichend
27.01.2020 Neujahrsdialog 2020
13.12.2019 Gesetzentwurf des BMG: Kosten dürfen nicht den Wohnort diktieren!
27.11.2019 Klausurtagung
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Terminankündigung - Verleihung des 2. Sächsischen Inklusionspreises am 3. Mai 2016 in Dresden - Sächsische Staatskanzlei - sachsen.de
29.01.2020 Nachbesserung des Medienstaatsvertrags - Regelungen zur Barrierefreiheit unzureichend
27.01.2020 Neujahrsdialog 2020
13.12.2019 Gesetzentwurf des BMG: Kosten dürfen nicht den Wohnort diktieren!
27.11.2019 Klausurtagung
- gefunden im Portal: Sächsische Staatskanzlei
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Teilhabe von behinderten Menschen ist Menschenrecht: Bundesteilhabegesetz jetzt zügig auf den Weg bringen! - Sächsische Staatskanzlei - sachsen.de
29.01.2020 Nachbesserung des Medienstaatsvertrags - Regelungen zur Barrierefreiheit unzureichend
27.01.2020 Neujahrsdialog 2020
13.12.2019 Gesetzentwurf des BMG: Kosten dürfen nicht den Wohnort diktieren!
27.11.2019 Klausurtagung
- gefunden im Portal: Sächsische Staatskanzlei
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Teilhabe ist Menschenrecht - was am Bundesteilhabegesetz geändert werden muss! - Sächsische Staatskanzlei - sachsen.de
29.01.2020 Nachbesserung des Medienstaatsvertrags - Regelungen zur Barrierefreiheit unzureichend
27.01.2020 Neujahrsdialog 2020
13.12.2019 Gesetzentwurf des BMG: Kosten dürfen nicht den Wohnort diktieren!
27.11.2019 Klausurtagung
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Sozialpolitischer Meilenstein - Aktionsplan zur Umsetzung der UN -Behindertenrechtskonvention beschlossen - Sächsische Staatskanzlei - sachsen.de
29.01.2020 Nachbesserung des Medienstaatsvertrags - Regelungen zur Barrierefreiheit unzureichend
27.01.2020 Neujahrsdialog 2020
13.12.2019 Gesetzentwurf des BMG: Kosten dürfen nicht den Wohnort diktieren!
27.11.2019 Klausurtagung
- gefunden im Portal: Sächsische Staatskanzlei