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REVOSax Landesrecht Sachsen -
Landesentwicklungsplan 2013 – LEP 2013
und ähnliche Vorgänge
BImSchG] in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 [BGBl. I S. 1274], zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Juli 2013 [BGBl. I S. 1943]). Neben den gesetzlichen Regelungen werden durch Fördermaßnahmen
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Anhang A 1 zum Landesentwicklungsplan 2013 Fachplanerische Inhalte des Landschaftsprogramms 2 Landesentwicklungsplan...
vom
17. Mai 2013 [BGBl. I S. 1274], zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Juli 2013 [BGBl. I
S. 1943]). Neben den gesetzlichen Regelungen werden durch Fördermaßnahmen vor allem
im landwirtschaftlichen Bereich (Agrarumweltmaßnahmen)
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Bericht
werden:
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Tab. 1-1: Rechtliche Regelungen zur Klärschlammverwertung und -beseitigung
Rechtsebene Gesetze, Rechtsverordnungen, Verwaltungsvorschriften
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DBU Projekt AZ 15877 „Innovativer Ansatz eines vorbeugenden Hochwasserschutzes durch dezentrale Maßnahmen...
verschiedenen
Rechtsbereichen zu finden. Dazu gehören beispielsweise Regelungen zum Umgang mit
bestimmten Stoffen in der Bewirtschaftung, so z.B. im Düngemittelgesetz oder in der
Klärschlammverordnung. Zum Teil werden Anforderungen
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BWP Oder
und durch den Erlass entsprechender Verordnungen. Weiterhin sind Regelungen
ins Bundes-Immissionsschutzgesetz, ins Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, ins Abwasserabgabengesetz, ins Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung,
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LABO Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz Vollzugshilfe zu §§ 6 – 8 BBodSchV Anforderungen an...
so dass dort die Auf- und
Einbringung von Bioabfällen und Bioabfallgemischen bodenschutzrechtlichen Regelungen
unterliegt. Es wird aber unterstellt, dass dies für den Vollzug der Anforderungen
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Tätigkeitsbericht 2013 Vorwort In unserem Tätigkeitsbericht für das Jahr 2013 geben wir...
sind verbindliche Regelungen über Zuständigkeiten bei der Absicherung analytischer Leistungen zu Aufgaben
im gesetzlich geregelten Bereich, arbeitsteilige
Übernahmen von Spezialanalysen sowie
die Abstimmung zu analytisch-
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Lagebericht 2014 zur kommunalen Abwasserbeseitigung und zur Klärschlammentsorgung im Freistaat Sachsen 2...
des Klärschlamms als Düngemittel auf landwirtschaftlich genutzten Flächen erfolgt auf der Grundlage der
Klärschlammverordnung – AbfKlärV- vom 15. April 1992 in Verbindung mit den gesetzlichen Regelungen, die sich aus
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TEXT.PDF
Als Vorläufer zum BBodSchG können die gesetzlichen Regelungen zum Bodenschutz in Baden-Württemberg angesehen werden (UM BW, 1993b), wo der Ablauf – Grunduntersuchung → Folgeuntersuchung → Einstufung der Gehalte
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2 Inhalt Materialien zum Bodenschutz Leitfaden Bodenschutz bei Planungs- und Genehmigungsverfahren Titelbild...
geänd.
durch G. v. 25.06.2005 (BGBl. I. S.
1746).
68
Anhang
H Abkürzungsverzeichnis
AbfKlärV Klärschlammverordnung
ABl. Amtsblatt
ABoZuV Verordnung der Sächsischen Staatsregierung
über

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