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Protokoll der konstituierenden Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 02.03.2015
im 1. Wahlgang nicht erreicht hat.
Herr Dierks beantragt eine kurze Unterbrechung der Sitzung.
Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Frau Staatsministerin Klepsch entspricht der Bitte von
Herrn Dierks und unterbricht die
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Ergebnisprotokoll der 2. ordentlichen Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses (6. Amtsperiode) am 01.07.2015
zum Beschluss 17/2014 sowie der Ergänzungsantrag von Frau
Klepsch werden einstimmig angenommen.
Der auf Antrag von Frau Klepsch gefasste Beschluss wird als mündlicher Protokollbeschluss
festgehalten.
TOP 7 Befassung
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Protokoll 1. Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses in der 6. Amtsperiode
Vorsitz des Unterausschusses 2, Frau Klepsch, auf.
Frau Klepsch wird einstimmig gewählt.
Frau Klepsch erklärt auf Nachfrage von Herrn Schreiber, dass sie die Wahl annimmt.
TOP 6.3 Wahl der/des Vorsitzenden und der/des
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Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Landesjugendamt - Geschäftsstelle des LJHA Protokoll...
LJHA und der Verwaltung des
Landesjugendamtes
TOP 8.1 Informationen des Vorsitzenden
Der im letzten LJHA beschlossene Brief an die Staatsministerin, Frau Klepsch, sowie den
Staatsminister, Herrn Piwarz, zum Thema Realisierung
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Protokoll der 4. ordentlichen Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 10.12.2015
verweist Herr Geisler auf den ganz aktuell vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf für ein Datenaustauschverbesserungsgesetz.
Frau Klepsch erklärt, dass bislang leider keine Zahlen vorliegen, wie viele ausländische
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Protokoll der 9. Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses
werden können. Nur wäre sie als Vertretung heute nicht aussagefähig.
Herr Schreiber interessiert sich für Diskrepanzen der von Frau Staatsministerin Klepsch bekannt
gegebenen Zahlen in einer Sitzung innerhalb der Fraktion
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Ergebnisprotokoll der 7. ordentlichen Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses (6. Amtsperiode)
Die Vorlage wird einstimmig beschlossen.
TOP 6 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses 2
Der Vorsitzende erläutert, dass die Nachfolge von Frau Klepsch festzulegen ist. Leider ist bei
der Besetzung
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Ergebnisprotokoll der 3. Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses in der 6. Amtsperiode
Seite 10
Frau Klepsch fragt nach dem aktuellen Stand der Novellierung der Fachkräfteverordnung. Herr
Schlosser antwortet, dass diese zeitnah ins Anhörungsverfahren gebracht werden soll.
Seitens der Schulverwaltung im SMK
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Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Landesjugendamt - Geschäftsstelle des LJHA Ergebnisprotokoll...
den Sächsischen Landtag wurde Frau Janina Pfau, MdL, als stimmberechtigtes Mitglied
für die Fraktion DIE LINKE in den LJHA gewählt. Frau Pfau nimmt die Position von Frau Annekatrin Klepsch ein.
Außerdem wurde die Vertretung
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Ergebnisprotokoll der 15. ordentlichen Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses (LJHA) - 6. Amtsperiode -
Diskussionsprozess über diese einheitliche Umsetzung statt.«
Die Beteiligten erklären ihre Zustimmung.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Brief mit geändertem Inhalt an Frau Staatsministerin Klepsch und Herrn Staatsminister

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