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REVOSax Landesrecht Sachsen -
VwV-Vollstreckungsplan
soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist. Die Zuständigkeit der Justizvollzugsanstalten zum Vollzug der Freiheitsstrafe an männlichen Personen ergibt sich aus der Anlage 3, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt
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SächsBO
Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen
§ 61
Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen
(1) Verfahrensfrei sind
1.
folgende Gebäude:
a)
eingeschossige Gebäude mit einer Brutto-Grundfläche bis zu
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Änd. RLFw
als Verwendungsnachweis. Ein besonderer Auszahlungsantrag entfällt.“
8.
Die Anlage 3 wird wie folgt gefasst:
9.
Nach Anlage 3 wird die folgende Anlage 4 angefügt:
II.
II.
Für Vorhaben, für die Zuwendungen vor
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Änd. VwV Stundentafeln
besonderen Bildungsweges Produktives Lernen an ausgewählten Oberschulen gilt die als Anlage 3a beigefügte Stundentafel, soweit in den Nummern 2 bis 6 nichts anderes geregelt ist.“
c)
Folgende Nummer 6 wird angefügt:
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VO Umsetzung SächsSchulG Berufsschulen
zur Ermittlung der Gesamtzahl für die besondere Lernleistung und für die Bildung des Prüfungsergebnisses bei zusätzlicher mündlicher Prüfung“.
9.
Folgende Anlage 3 wird angefügt:
Anlage 3
(zu § 66 Absatz
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Haushaltsbegleitgesetz 2001/2002 und Änd. SäHO
4. einen Nachweis der Schulden.“
6.
§ 15 Abs. 1 Satz 4 erhält folgende Fassung:
„In den Fällen der Sätze 2 und 3 ist die Berechnung des veranschlagten Betrages dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder
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Änd. RL NE/2014
gelten folgende Fristen der zeitlichen Bindung:
aa)
Für Vorhaben nach E beträgt die Zweckbindungsfrist 3 Jahre.
bb)
Für Vorhaben nach F – Anlage von Landschaftsstrukturelementen beträgt die Zweckbindungsfrist 10
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VwV Normerlass
Bundesanzeiger Verlag und eingestellt auf der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz, in der jeweils geltenden Fassung, soweit im Folgenden nichts Anderes geregelt ist.
2.
Ergänzungen zum und Abweichungen vom
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VwV-Vollstreckungsplan II
SächsJG in Verbindung mit der zu § 1 Abs. 4 Sächsisches Justizgesetz
SächsJG ergangenen Anlage festgelegten Bezirk, in dessen Einzugsgebiet sich die Einrichtung befindet.
3.
Abweichen von der Zuständigkeit
Einstweilig
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Änd. SächsLRettDPVO
mit Personal besetzt werden, das mindestens über einen Fachhochschulabschluss der Ingenieurswissenschaften verfügt.“
8.
Nach Anlage 2 wird folgende Anlage 3 angefügt:
Amt24 Behördenwegweiser (0)
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folgt geändert