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ASSKomm-Konferenz Kommunale (Kriminal-)Prävention
Forum 5: Kommunale Räume und Orte vor Extremisten schützen
Stadt Ostritz: Ostritzer Friedensfest
Anmeldung: Schild und Schwertfestival = Rechts Rock Konzert
Kampf der Nibelungen = rechte Kampfsportveranstaltung
Anmelder:
Torsten Heise (NPD Mitglied aus Thüringen)
Anmeldung als
Versammlung und Veranstaltung
Termine:
April, Oktober und November 2018
Ort:
Hotel Neißeblick und das umgrenzenden Gelände inkl. alte
Lagerhallen

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Herausforderungen Kommune:
1.
Persönlichen Standpunkt hinterfragen
Entscheidung treffen
2.
Informationen einholen (Verfassungsschutz/soziale Netzwerke)
3.
Beteiligte Akteure/Verantwortungsträger zusammenbringen
4.
Regelmäßiger Informationsaustausch
zwischen Landratsamt (Versammlungsbehörde)
Polizei
Stadt
Ostritz
5.
Bürger informieren
– öffentliche Plätze „reservieren“ –
Gegenproteste?
6.
Frühzeitig Pressearbeit organisieren
7.
Unterstützung anfordern - Netzwerkanalyse

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Ostritzer Friedensfeste:
Friedensfestinitiative =
IBZ (Veranstalter) + Couragierte Bürgerschaft (ORGA-Team) + Stadt
Ostritz (Mitglied im ORGA)
Verantwortlichkeiten festlegen
Herangehensweise abstimmen -> Wir stehen FÜR etwas
nicht nur
GEGEN ….
Netzwerktreffen organisieren
regelmäßige Arbeitsgruppentreffen
(große Runde
aus dem gesamten Landkreis))
Verschiedene Interessen abstimmen
LINKE u. Rechts Rockt nicht -
Initiative einbeziehen
Programminhalte festlegen
Aufklärungsarbeit leisten

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Öffentliche Medien für Informationen nutzen - eigene Homepage und
Facebook
Oberlausitzer Petition
über 40 Oberbürgermeister und Kreistag
und Schirmherrschaft durch den Ministerpräsidenten
Finanzierungen prüfen -> politische Verbündete suchen
Bürgerinformationsabende inkl.
Polizei/Versammlungsbehörde/Verfassungsschutz
Verkehrskonzept auf Grundlage eines Sicherheitskonzeptes mit
den Akteuren abstimmen
Gemeinsame Pressekonferenzen für die Medien organisieren

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Probleme:
Räumliche/strukturelle Nähe der unterschiedlichen VS-VA
Vermischung von Versammlungs- und Veranstaltungsrecht
(Neißeblick)
Alkoholverbot
Belagerung der Supermärkte
Besucherstrom in der
Stadt
Verbot von RRK? -> dient der Finanzierung der
rechtsextremistischen Szene ?
konsequente Verfolgung von Straftatbeständen durch
Polizei/Verfassungsschutz/Staatsanwaltschaft vor Ort
Vernetzung der Szene europaweit
Vorbereitung der Szene auf den offenen Straßenkampf gegen den
politischen Gegner und dem sogenannten Tag X
Gefahr!

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Probleme:
Spontane nichtangemeldete RRK
schnelles Eingreifen muss möglich
sein bei Verstößen
kurzfristige Aufstockung von Polizei vor Ort
Frühwarnsysteme für spontane Vernetzung der Szene?
Sicherheitsstrategien vor der angemeldeten
Versammlung/Veranstaltung entwickeln und durchspielen
Personelle und finanzielle Ressourcen in kleinen Kommunen
Frage der Gesamtverantwortung an so einem Wochenende ist
ungeklärt